Rechtsbeugung

 

Bernd Rüters, emeritierter Professor der Universität Konstanz, schrieb am 17.11.13 in der FAZ über die Rolle des BVerfG und seine Kompetenzüberschreitungen:
"Es geht vielmehr um eine zentrale Frage: Wer hat die politische Gestaltungs- und Normsetzungsmacht im demokratischen Rechtsstaat? Das Parlament oder das Bundesverfassungsgericht? … Das Bundesverfassungsgericht wird so von einem Hüter der Verfassung zu einem im Grundgesetz nicht vorgesehenen Organ der Verfassungsänderung." (in: Bernd Rüthers, Wer herrscht über das Grundgesetz?, http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/deutschland-wer-herrscht-ueber-das-grundgesetz-12668461.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2)

 

Der Fall Mollath, Wer eine Steuerhinterziehung anzeigt wird für verrückt erklärt!

 


 

Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen.

  

Fischer im Recht / Rechtsbeugung I: Recht und Richter

Viele glauben, "richtige" Entscheidungen vor Gericht seien die Ausnahme. Manche halten "Rechtsbeugung" für eine Art Massendelikt. So einfach ist es bei Weitem nicht!

23. August 2016, 17:10 Uhr

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-08/rechtsbeugung-recht-und-richter-fischer-im-recht/komplettansicht

  

Fischer im Recht / Rechtsbeugung II: Instanzen und Hierarchien

Ist es eine "schallende Ohrfeige", wenn ein Urteil von der nächsten Instanz aufgehoben wird? Oder hackt in der Justiz keine Krähe der anderen ein Auge aus?

30. August 2016, 15:56 Uhr

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-08/rechtsbeugung-instanzen-und-hierarchien-fischer-im-recht/komplettansicht

  

Fischer im Recht / Rechtsbeugung III: Fehlurteile

Es gibt Instanzen und Rechtsmittel, Rechtskraft und Wiederaufnahme. Aber wie kommt ein Urteil zustande? Und wann ist es "falsch"oder "richtig"?

6. September 2016, 15:41 Uhr

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-09/rechtsbeugung-fehlurteile-fischer-im-recht/komplettansicht  

 

Fischer im Recht / Rechtsbeugung IV: "Elementarer Verstoß gegen Recht und Gesetz"

Wenn jedes "falsche" Urteil eine Rechtsbeugung wäre, müsste man den Richterstand oder den Instanzenzug abschaffen. Es muss mehr dahinterstecken. Letzte Folge der Serie.

13. September 2016, 15:02 Uhr

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-09/rechtsbeugung-bewusste-missachtung-fischer-im-recht/komplettansicht

 

Staatsanwälte sind an Weisungen aus den Ministerien gebunden

Satire:

 

Der Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V. wurde am 2.10.1989 von Personen gegründet, die schlechte Erfahrungen mit der Justiz und/oder mit Rechtsanwälten gemacht haben.